Freitag, 23 Okt 2020
"Es ist traurig, dass die SPD nicht bereit ist, aus ihren Niederlagen zu lernen und endlich einmal wieder ein glaubwürdiges soziales Profil zu wagen", sagte Wagenknecht.
Foto: dielinke_nrw / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)

Wagenknecht kritisiert Scholz-Kandidatur

Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Teilnehmer der Anti-Corona-Demo am Samstag in Berlin aufgefordert, friedlich zu bleiben und die Hygiene-Regeln einzuhalten. "Wer am Wochenende friedlich demonstriert, soll dies tun - und dabei die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln beherzigen", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut in unserer Demokratie, der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger ist es auch. Im Übrigen auch die Gesundheit von Polizistinnen und Polizisten", sagte der Finanzminister. "Das müssen Verwaltungen und Gerichte im Einzelfall und vor Ort abwägen. Da kann man nicht nach politischen Vorlieben entscheiden", sagte Scholz zu der Gerichtsentscheidung, die ursprünglich verbotene Demo doch zuzulassen.

Quelle: ots/Rheinische Post
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