Die Nato-Erklärung sieht vor, dass die Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung steigern.
Foto: Jobst Christian Höche

Linke kritisieren Aufrüstung in Zeiten der Corona-Krise

Die Linken im Bundestag drängen angesichts der Corona-Krise und mit Blick auf die US-Wahlen auf eine Kehrtwende in der deutschen Verteidigungspolitik. Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Dass die...
Es herrschten "teilweise miserable Bedingungen in der Milchviehhaltung".
Foto: Wolfgang Ehrecke

Tierschutzbund fordert strengere Vorgaben für Haltung von Milchkühen

Der Deutsche Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgerufen, die Haltungsbedingungen von Milchkühen in Deutschland zu verbessern. Es herrschten "teilweise miserable Bedingungen in der Milchviehhaltung", sagte Präsident Thomas Schröder der "Neuen...
Der Verfall der türkischen Lira wurde durch die Personalentscheidungen und die Kehrtwende der Politik jedenfalls gestoppt.
Foto: Kadir Kritik

Radikalkur am Bosporus

Es ist ein Befreiungsschlag für die Lira, was sich in den vergangenen zehn Tagen in der Türkei getan hat. Nach dem Abgang von Zentralbankchef und Finanzminister scheint sich zu bestätigen, dass das Land eine Kehrtwende in seiner Geldpolitik...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Harald Krichel / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Göring-Eckardt macht Druck bei Novemberhilfen

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat eine von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ausweitung der November-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige begrüßt. "Dass sich bei den chaotischen und verspäteten...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Rob75 / CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

FDP-Politiker Buschmann fordert mehr Tempo bei Novemberhilfen

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Marco Buschmann, wirft der Bundesregierung bei der Auszahlung der November-Hilfen "schlechtes Krisenmanagement" vor. "Wenn wir nicht mehr Tempo machen, wird eine große Zahl von...
Bis September 81.100 Selbstständige Arbeit suchend gemeldet.
Foto: Leni und Tom

Zahl der Selbstständigen in Grundsicherungsbezug wegen Corona um 1000 Prozent angestiegen

Die Zahl der Selbstständigen, die aufgrund der Corona-Pandemie zwischenzeitlich Grundsicherung beziehen mussten, ist seit dem Frühjahr massiv in die Höhe geschossen. Insgesamt haben sich in den Monaten April bis September diesen Jahres 81.100...
"Natürlich ist das Corona-Virus gefährlich! Wir haben es mit einer durchaus ernst zu nehmenden Infektionskrankheit zu tun", sagte Bhakdi
Foto: Engin Akyurt

Sucharit Bhakdi: "Natürlich ist das Corona-Virus gefährlich!"

Der hoch umstrittene Bestseller-Autor und Wissenschaftler Sucharit Bhakdi hat den Vorwurf zurückgewiesen, er sei ein Corona-Leugner. "Natürlich ist das Corona-Virus gefährlich! Wir haben es mit einer durchaus ernst zu nehmenden Infektionskrankheit...
Man kann Giffey vorhalten, dass sie nicht eher diesen Schritt gegangen ist.
Foto: SPD Berlin/ Joachim Gern / CC BY 4.0 via Wikimedia Commons

Der richtige Schritt

Ein blauer Fleck wird bleiben. Für eine Spitzenpolitikerin ist es nie schön, wenn ihr unsaubere Arbeit vorgehalten wird, und sei es in einer vor zehn Jahren erstellten Dissertation, als sie noch eine kleine Referentin im Bezirksamt Neukölln war.
Das Problem geht aber über Caffier hinaus. Sein Unwillen, auf die Frage zu antworten, steht sinnbildlich für die Verwilderung und autoritäre Entwicklung in weiten Teilen des Staatsapparates.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE via Wikimedia Commons

Keine Privatsache

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier ist auf einer Pressekonferenz der Frage ausgewichen, ob er eine Waffe bei einem Unterstützer der Gruppe "Nordkreuz" gekauft habe. Der CDU-Politiker antwortete zunächst dreist, das falle in seinen...
In den nächsten Tagen und Wochen gilt es, die Ursachen für das Ergebnis zu analysieren.
Foto: Clay Banks

Erst einmal tief Luft holen

Wie auch immer die Präsidentschaftswahl in den USA am Ende ausgehen wird, etwas steht jetzt schon fest: Wer in der Meinungsforschung beschäftigt ist, sollte einen Berufswechsel ins Auge fassen. Jede Kristallkugel ist zuverlässiger als diese...
Der Coradia iLint ist weltweit der erste Personenzug, der mit einer Wasserstoff-Brennstoffzelle betrieben wird, die elektrische Energie für den Antrieb erzeugt.
Foto: Erich Westendarp

Nachhaltige Wasserstoffinfrastruktur gelingt nur mit Ausbau der Erneuerbaren

Der Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland kann nach Auffassung von EWE-Chef Stefan Dohler nur gelingen, wenn gleichzeitig Erneuerbare ausgebaut werden. Das sagte Dohler im Vorfeld des Treffens am Dienstag (3.11.) des...
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) arbeitet mit Hochdruck am Entwurf für eine europäische E-Privacy-Verordnung, in der es auch um die erst vor zwei Jahren eingeführte Cookie-Zustimmungspflicht geht.
Foto: wocintechchat

Verbraucherschützer schlagen wegen EU-Plänen für Rücknahme von Cookie-Zustimmungspflicht Alarm

Deutschlands Verbraucherschützer schlagen wegen Plänen auf EU-Ebene Alarm, durch eine Rücknahme der Cookie-Zustimmungspflicht den Datenschutz im Internet zu lockern. "Manche Vorschläge von EU-Ländern würden einen gravierenden Eingriff in die...
Zoudé sprach sich für die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz aus.
Foto: Michael Schilling / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Rassismus-Debatte: Deutsche Filmakademie fordert Quote

Schauspielerin Dennenesch Zoudé (53) hat als Vorstandsmitglied der Deutschen Filmakademie in der Rassismus-Debatte eine Quotenregelung für ihre Branche gefordert: "Wir können und müssen Impulse setzen, dass Statuten und Richtlinien für die...
Varta sei offen für Partnerschaften auch mit Autoherstellern, die bislang ihre Batteriezellen ausschließlich von asiatischen Herstellern beziehen.
Foto: Spielvogel / CC0 (via Wikimedia Commons)

Varta will auch Batteriezellen für Elektroautos bauen

Die Varta AG aus dem schwäbischen Ellwangen, Weltmarktführer für Hörgeräte- und Kopfhörerbatterien, will künftig auch Elektroautos ausrüsten. "Für die nächste Generation der E-Mobilität sind Ladezeit, hohe Leistung, hohe Energie und Langlebigkeit...
Die Reiselust scheint den Bundesbürgern trotz allem erstmal nicht grundlegend abhanden gekommen zu sein.
Foto: Michael Siebert

Die Reise geht ins nahe Woanders

Hurra, es kann wieder losgehen. Mallorca hat die ersten Fuhren deutscher Urlauber empfangen. Wir können allmählich zurück ans Meer, an warme Strände. Das beschränkt sich noch weitgehend auf Europa, aber immerhin. Die Frage lautet aber: Wollen wir...
Es werden "offen Umsturzfantasien gegen die deutsche Regierung propagiert".
Foto: Tumisu

Niedersachsens Verfassungsschutzchef warnt vor Anschlägen aus Reihen der Corona-Gegner

Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut warnt vor einer fortschreitenden Radikalisierung der Anti-Corona-Bewegung und schließt auch weitere Anschläge aus diesen Reihen nicht aus. Im...
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RT @mfletchertimes: 'Fuck business,' said Boris Johnson. Turns out, he meant it.: https://t.co/PmCJbWwtWb
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RT @JacobRubashkin: I wonder if all the people who protested that "there's no such thing as 'the Office of the President-elect' in the Cons…
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RT @t3n: Apple setzt den Hardware-Chef ab und an ein Geheimprojekt. Er untersteht in der neuen Position direkt Tim Cook. https://t.co/0t…
vor 16 Stunden
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Montag, 25. Januar 2021 20:11
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Montag, 25. Januar 2021 19:18
Eine der hartnäckigsten identitätsstiftenden Legenden der Linken besagt, der Antisemitismus sei ausschließlich ein… https://t.co/jANjwa9K7A
Montag, 25. Januar 2021 18:42
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Sonntag, 24. Januar 2021 23:31
RT @SandraNavidi: Trump hat das Gesetz, das Lobbyismus von ehemaligen Administrationsmitgliedern verbietet, just zu seinem Ausscheiden wid…
Sonntag, 24. Januar 2021 21:35
RT @MSNBC: Misinformation dropped 73% the week after Twitter banned Pres. Trump and key allies, according to research firm Zignal Labs. ht…
Sonntag, 24. Januar 2021 21:24
RT @abag_goettingen: 730€ in drei Tagen! Vielen Dank für eure Spendenbereitschaft für den Druck der zweiten Auflage der Broschüre "Die extr…
Sonntag, 24. Januar 2021 20:42
RT @atrupar: "I saw the president presenting graphs that I never made. So I know that someone ... was creating a parallel set of data and g…
Sonntag, 24. Januar 2021 20:41
RT @Apfelkernchen: Der Drosten sein [Gebrauch:] umgangssprachlich scherzhaft [Worttrennung:] der Dros-ten sein [Beispiel:] In dieser Gru…
Sonntag, 24. Januar 2021 20:31
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